Die Istanbul-Konvention

Jede dritte Frau in Europa hat seit dem 15. Lebensjahr mindestens einmal Gewalt erlebt, knapp ein Viertel ist mindestens einmal im Leben von Gewalt durch den Partner betroffen. Der Europarat hat deshalb 2011 einen völkerrechtlichen Vertrag zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt beschlossen, der von 46 Mitgliedsstaaten in Istanbul – daher auch die umgangssprachliche Bezeichnung als Istanbul-Konvention – unterzeichnet wurde. Insgesamt 34 Länder haben diesen Vertrag inzwischen ratifiziert und sich damit zur Umsetzung verpflichtet.

Die Istanbul-Konvention ist das erste rechtsverbindliche regionale Instrument, das sich mit verschiedenen Formen von Gewalt gegen Frauen befasst. Ihr Ziel ist es „Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen." (Artikel 1) Sie benennt Gewalt gegen Frauen als eine Menschenrechtsverletzung und beinhaltet wichtige Maßnahmen, unter anderem in den Bereichen Gewaltprävention, Opferschutz und Strafverfolgung bei geschlechtsspezifischer Gewalt.

Eine Collage diverser Menschen vor einer Flagge mit der Aufschrift Bremen sagt Nein zu Gewalt gegen Frauen.
Eine Collage diverser Menschen vor einer Flagge mit der Aufschrift Bremen sagt Nein zu Gewalt gegen Frauen.

Bremen setzt um

Die Istanbul Konvention ist am 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten und verpflichtet Bund und Bundesländer Gewalt im Sinne der Konvention vorzubeugen, diese effektiv zu bekämpfen, die Strafverfolgung zu gewährleisten und von Gewalt Betroffene umfassend zu schützen. Auf der Grundlage des Bürgerschafts-beschlusses „Istanbul-Konvention konsequent umsetzen“ arbeiten im Land Akteur:innen aus Verwaltung, Behörden und aus dem Hilfesystem an einer konsequenten Umsetzung indem sie im Jahr 2021 einen Landesaktionsplans (LAP) entwickeln.

Der Arbeits-und Zeitplan zur Erstellung des Bremer LAP zur Umsetzung der Istanbul Konvention (IK) sieht eine schrittweise bzw. prozesshafte Erarbeitung der Inhalte vor.

Im Mai tagt ein Runder Tisch der über die Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppen berät und bewertet.

Im November 2021 ist der Prozess voraussichtlich abgeschlossen und der Landesaktionsplan wird der Bremer Öffentlichkeit vorgestellt.

Wie dieser Prozess verläuft, welche Zwischenergebnisse die Arbeitsgruppe erarbeitet haben, zu welchen Ergebnissen der Runde Tisch gekommen ist, soll in folgender Rubrik beschrieben werden.

Aktuelle Neuigkeiten

November 2022

B*BIK berichtet auf einem Fachtag über das Modellprojekt

Der Fachtag Istanbul-Konvention am 24. November 2022 ist die Abschlussveranstaltung zu dem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Bundesmodellprojekt „Optimierung des Hilfesystems von […]
Oktober 2022

B*BIK feiert Geburtstag!

Vor ziemlich genau einem Jahr traf sich der Bremer Betroffenenbeirat Istanbul-Konvention – kurz B*BIK – zum ersten Mal. Der Bremer Betroffenenbeirat Istanbul-Konvention ist in der Bundesrepublik […]
Oktober 2022

Betroffenenbeirat zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Claudia Bernhard hat nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren einen Betroffenenbeirat zur Umsetzung der Istanbul-Konvention einberufen. Bremen nimmt damit eine bundesweite […]

Bringen Sie Ihre Erfahrungen und Vorschläge ein!

 

Ihre Hinweise zur Verbesserung des Hilfesystems für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder sind für uns wertvoll. Sie können sich anonym oder mit einer E-Mail Adresse für unsere Antwort melden – wir sind in jedem Fall dankbar für Ihr Engagement und Ihre Unterstützung.